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Stadtschloss Berlin Initiative
Wir bauen das Schloss

Wir bauen das Schloss.

Grünes Licht für Humboldtforum – (5.7.2007)

Der Tagesspiegel

05.07.07 Der Weg ist frei für das Humboldt-Forum. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch dem Konzept von Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) für die Errichtung des Forums auf dem Schlossplatz zugestimmt. Nun fehlt noch die Zustimmung des Bundestags – sie gilt als sicher.
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Schlossplatz-Humboldt-Forum;art974,2333219

Die Pläne zum Neubau im Berliner Stadtzentrum haben die letzte Hürde genommen. Für das "Humboldtforum" auf dem Schlossareal hat Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) die ersten 105 Millionen Euro in den Haushalt des Bundes eingestellt. Das geht aus einem internen Regierungsvermerk hervor, der dem Tagesspiegel vorliegt. Darin heißt es, im Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2008 "wird eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 105 Millionen Euro als Baukostenzuschuss veranschlagt". Damit ist die erste Tranche der Bundesbeteiligung von insgesamt 386 Millionen Euro am Schlossneubau haushaltsrechtlich abgesichert.

Noch vor der Sommerpause will nun das Bundeskabinett für den Bau des Humboldtforums offiziell grünes Licht geben.
Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich
nach einem Spitzengespräch zuversichtlich über die weiteren Planungen
zum geplanten Humboldt-Forum am Berliner Schlossplatz mit der
historischen Fassade des Stadtschlosses geäußert. «Es geht wirklich
weiter voran, absolut», sagte Lammert am Donnerstag der Deutschen
Presse-Agentur dpa.
Dazu werde es auch in Kürze eine Kabinettsvorlage «im Kontext der
Haushaltsberatungen» geben. Anschließend müsse sich das Parlament mit
dem Projekt, als auch mit den entsprechenden Planungskosten befassen.
Die Gesamtkosten für das Humboldt-Forum waren von Bundesbauminister
Wolfgang Tiefensee (SPD) zuletzt mit 480 Millionen Euro veranschlagt
worden. Der Bauminister hatte auch schon einen möglichen Baubeginn
2010 nach dem Abriss des Palastes der Republik genannt.
Hauptanliegen der jetzigen Spitzenrunde von Bund und Berlin mit
Parlament und Regierung sowie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
und der Humboldt-Universität sei seine Befürchtung gewesen, «dass
verständliche Vorbehalte auch zu Blockaden führen», meinte Lammert.
«Ich glaube, das ist jetzt vermieden worden».
Immerhin gebe es einen Grundsatzbeschluss des Bundestages zur
Gestaltung des Berliner Schlossplatzes, betonte Lammert. «Ich
versuche, diesem Beschluss zur Verwirklichung zu verhelfen. Dazu habe
ich allen Beteiligten noch einmal ihre eigenen Aufgaben vor Augen
geführt. Jetzt gibt es eine Reihe von Hausaufgaben zu erfüllen.» Von
mehreren Seiten wie zum Beispiel aus dem Haushaltsausschuss des
Bundestages oder von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) war
noch «Klärungsbedarf im Detail» angemeldet worden, was Lammert zu
seinem «Runden Tisch» veranlasst hatte.
Der Bundestagspräsident erinnerte daran, dass der
Parlamentsbeschluss von 2002 keine allgemeine Absichtserklärung sei,
sondern bereits eine Reihe von Festlegungen enthalte wie zum Beispiel
zur Fassade und zur Kubatur, der geplanten Nutzung sowie der
Verbindung von Berliner und Bundesinteressen. Dies müsse jetzt «mit
der gebotenen Sorgfalt» mit Leben erfüllt werden «unter
Berücksichtigung aller sich daraus ergebenen Implikationen».
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird nach Medienberichten im
Zuge der Haushaltsberatungen für 2008 bereits eine so genannte
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 105 Millionen Euro als ersten
Baukostenzuschuss für das Humboldt-Forum einstellen. Das Kabinett
berät am 4. Juli über den Haushalt.

Weiterführender Link: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Landespolitik-Stadtschloss;art124,2324490